Armut
stellvertretender Fraktionsvorsitzender
5. Armut
Armut wird von der Regierung immer wieder ausgeblendet oder verharmlost. Armut ist nicht nur entwürdigend für die Betroffenen und beschämend für uns alle. Armut und soziale Ungleichheit ist, das ist durch ebenso viele Studien wie praktische Erfahrungen belegt, eines der größten Entwicklungshemmnisse jeder Wirtschaft. Es ist also moralisch wie wirtschaftlich ein Gebot der Vernunft, die Armut als Massenphänomen in Mecklenburg-Vorpommern mittelfristig zu beseitigen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger ist unser Ziel!
Wenn die Corona-Pandemie medizinisch unter Kontrolle ist, dann stellt sich die Frage, wer das alles bezahlen soll. Die Erfahrung von Generationen deckt sich mit unserer Analyse: Es sollen wieder einmal die „Kleinen Leute“ die Zeche bezahlen.
Wir wollen
- uns mit allen Mitteln im Landtag und auf den Straßen und Plätzen dafür einsetzen, dass die Krise nicht von der Verkäuferin, sondern von den Millionären gezahlt wird. Dazu sind wir zu jedem demokratischen Bündnis bereit.
Hauptursache ist Einkommensarmut. Hauptursache für Kinderarmut sind Einkommensarmut der Eltern und die Umstände, in denen Familien leben. Genau darum treten wir für gute Arbeit und gegen Arbeitslosigkeit ein. Auskömmliche Einkommen für alle in jeder Lebenssituation, das muss für uns sein.
Im Fokus der Armutsbekämpfung:
Kinder- und Jugendarmut
Kinderarmut ist in Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor ein großes Problem. Nahezu jedes dritte Kind und Jugendlicher lebt in M-V in Armut oder ist von Armut gefährdet. Seit Jahren gelingt es der Landesregierung nicht, die Zahl der von Armut betroffenen oder gefährdeten Kinder und Jugendliche deutlich zu senken. Die Corona-Krise hat ihre Situation weiter verschärft - sie bekamen kein Mittagsessen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket bei geschlossenen Schulen und Kitas. Einmal mehr zeigt sich, dass das Hartz IV-System für die Kinder und Jugendlichen versagte.
Wir wollen
- eine Kindergrundsicherung. Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen. Sie haben eigene Bedürfnisse und Nöte. Reduzierte Hartz-IV-Regelsätze werden dem nicht gerecht, schon gar nicht in der Corona-Krise. Wir fordern eine bedarfsgerechte Kindergrundsicherung für alle Kinder.
- eine Kinderkarte in Höhe von 50 Euro monatlich für alle Kinder ab 6 Jahre bis 16 Jahre, um damit Mitgliedschaften in Sportvereinen oder Theaterbesuche unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zu ermöglichen. Alle Kinder sollen den gleichen Zugang zu Kultur, Bildung und Sport haben.
